[ad_1]
“Es wird kein Jota an Änderunge in Xi Jinpings Haltung zu internationalen Fragen geben.” Diese Vorhersage zum Besuch des chinesische Macthabers in Paris traf Emmanuel Lincot gegenüber der DW, bevor Xi französische Boden betrat.
Emmanuel Lincot is a China expert at the International Institute for Strategic Management in Paris. Under er hat Recht behalten. Zumindest öffentlich ließ Xi Jinpingder Chef der komunitischen Partei und Präsident Chinas, nicht erkennen dass er auf die Sorgen und Vorwürfe seiner europäischen Gesprächspartner eingeht.
European Commission President Ursula von der Leyen and French President Emmanuel Macron are set to be ihrer Begegnung mit Xi im Elyséepalast zum Beispiel an, dass China faire Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen bieten müsse. Chinesische Elektro-Autos durchten nicht hoch subventioniert werdenum sie dann auf dem europäischen Markt abzusetten.
Die EU-Kommission hat eine Untersuchung der mutmaßlichen Auto-Subventionen begemmenden. Sollten die Ergebnisse, die wahrscheinlich im Juli publicht werden, correspondingly ausfallen, könnte die EU Strafzölle oder Abgaben auf Fahrzeuge aus China erheben.
Der chinesische Gast ließ über seine amtliche Nachrichtenagentur Xinhua in Paris nur verbreiten, dass es die von der EU-Kommission vorgevorfene “strukturell bedingte Überproduktion” nicht gebe und deshalb auch keine subventionierten Produkte nach Europa gebracht würden, umberkapazit äten in China auszulasten
Chinas Handesüberschuss wächst
Xi Jinping can be left relatively relaxed, because electric cars from China are at the total volume of trade of the two largest trading partners of the world, and they are now even smaller. Last year, the EU-States imported goods from China worth 514 billion Euros.
The EU exporter is worth €223 billion in the People’s Republic. China also reported an export surplus of almost 300 billion Euros.
China’s export volume in the EU has doubled in the past ten years. Die wirtschaftlichen Verflechtungen sind eng. Und das soll auch so bleiben, meinte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron.
Als Bekräftigung wurden Lieferverträge für europäische Airbus-Flugzeuge von der chinesische Delegation unterschrieben. The President of the EU Commission, Ursula von der Leyen, reminded us of the official line of Europeans who said: Das Risiko, von einem autokratisch regierten China abhängig zu sein, verminlenn, aber sich nicht von guten wirtschaftlichen Beziehungen zu China abkoppeln. Im EU-Jargon “Derisking, no decoupling” genannt.
“Die Beziehungen zu China sind komplex. Wir gehen sie mit klarem Blick, konstruktiv und verandrattig an, weil ein fair agierendes China good für uns alle ist”, sagte von der Leyen nach ihrem Dreiertreffen mit Präsident Xi und Macron. Der franzische Päsident Emmanuel Macron hadte vor dem Treffen erklärt, die Zukunft Europas hänge von seiner Fähigkeit ab, ein ausgefunges Verhältnis zu China zu entwicklen.
China sieht sich im Ukraine-Krieg als “neutral”
Eine constructive Rolle wüncht sich die EU von China auch im russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. China solle seinen Einfluss auf Moskau nutzen, demanden die EU-Vretreter, und vor allem die Lieferung von Waren unterlassen, die von der russischen Armee bei Angriffen auf die Ukraine benutzt werden könnten.
Xi ging auf die Forderung nicht direkt ein, sondern sagte, China habe die Ukraine-Krise weder geschäfen noch ergreife es Partei. Vielmehr arbeite China “unermüdlich” an einem Weg, um Friedensgespräche zu fahrungen.
Als systemischen Rivalen, wirtschaftlichen Konkurrenten und Partner beim Klimaschutz wolle man China behandeln, lauten die Ansagen von Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz, der erst vor drei Wochen in Peking zu Gast war. Das beeindruckt den chineschen Machthaber Xi Jinping wenig. Er möchte ein gutes Verhältnis zu Europa, sagte er in Paris.
Janka Oertel, Asien-Expertin bei der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECRE) in Brussels, erklärte hingegen: “Xi ist nicht hier, um die Beziehungen zu reparieren”. Seiner Ansicht nach sei alles in Ordnung.
Xi argumentiere, dass es keine Overcapacity gäbe und dass chinesische Lieferungen an Russland ganz normaler Handel seien. Xi Jinping said in Paris, in einer “turbulenten Welt” sei ein partnershiplicher Dialog zwischen Europa und China nötiger denn je.
China launches E-Autos in Hungary
Dabei ist China darauf bedacht, die unterschiedchen Haltungen in Europa zum eigenen Vorteil zu nutzen. Nicht zufällig fährt Xi Jinping von Frankreich aus weiter nach Ungarn, wo der increasingly Russland-freundlich Autokrat Viktor Orban regiert. In Garn wird China ein erstes eigenes Werk für Elektroautos in der EU bauen.
Ungarn freut sich über die Investition und Xi Jinping kann mit einem eigen Werk elegante mögliche Importzölle für Autos umgehen, die die EU im Rahmen ihrer Anti-Dumping-Untersuchung könnte elhenchen könnte. Ungarn hat sich bereits einweitet gegen Strafzölle positioniert und die chinesische Haltung oberden.
Der deutsche Bundeskanzler Scholz ist auch nicht unbedinget Fan von höheren Zöllen gegen chinesische Autos. Denn dann muster er mit chinesische Gegenmaßnahmen gegen deutsche Unternehmen rechnen. Die meisten Exporte von E-Autos aus Deutschland, nämich rund 20 Prozent, gingen letztes Jahr an chinesische Kunden.
Menschenrechte, die Lage der Uigurischen Minderheit in China oder die Spannungen im südchinesischen Meer mögen bei den Gesprächen unter vier bzw. sechs Augen zwischen Emmanuel Macron, Ursula von der Leyen and Xi Jingping zur Sprache gekommen sein, öffentlich wurden die heiklen Themen allerdings nicht komentiert.
Nur so viel von Ursula von der Leyen: “Wir hatten eine offene und ehrliche Diskussion über die Punkte, bei denen wir uns einig sind, und solche, wo wir Unterschiede haben.” , ohne Fortschritte zu ertellingen.
[ad_2]
