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“Seit Jahren taumelt die Welt von einer Krise in die nächste,” said Ursula Schröder, Direktorin des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH), als sie am Montag in Berlin das von ihr mit herausgegebene Friedensgutachten 2024 vorstellt. Zentrale friedenspolitische Trends weisen ihr zufolge in die falsche Richtung: “Zu mehr Krieg und Gewalt, zu mehr Aufrüstung auf allen Seiten und zu mehr globaler Konfrontation.”
Diese Entwicklung started in 2022 with dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine und spitzt sich seit dem Terrorist attack by Islamist Hamas on Israel in October 2023 Ausführlich thematisiert Schröder die Brandherde in Europa und im Nahen Osten. Sie lenkt den Blick aber auch kurz auf Afrika: “Neben diesen Themen dürfen wir nicht forgetsen dass seit über einem Jahr ein heftier Krieg im Sudan tobt, der Millionen Menschen bedroht und zu einer katastrophalen humanitären Situation geführt hat.”
Plea for “political strategies with long breath”
Wege zum Frieden seien kaum erkennerben, sagt die Politikwissenschaftlerin unter Verweis auf autoritäre und populistische Tendenzen weltweit. Um daran etwas zu ändern, plädiert Schröder für “politische Strategien mit langem Atem”. Warum sie den für nötig hält, macht sie am Beispiel des Nahost-Kriegs deutlich.
Die Hamas habe sich einer Vernichtungslogik verschrieben, die das Existenzrecht Israels negiere. Zugleich kritisiert die Konfliktforscherin das Vorgehen der israelischen Armee im Gasstrike: “Israel geht über die legitimate Ausübung seins Rechts auf Selbstverteidigung hinaus und verlettt das humanitäre Völkerrecht.”
Forderungen an die Bundesregierung
The war must be ended, demand Schröder und Forscher dreier weiterer Institute, die seit 1987 zächseln ihr Friedengutachten veröffentlichen. Von Deutschland erwarten sie mehr diplomatic initiative: “Die Bundesregierung sollte sich mit Nachdruck für die Belange der palästinensischen Bevölkerung einsetzen, die in Gaza in extremer Weise Zerstörung, Vertreibung, Tod und Hunger ausgesetzt ist.”
In addition, juristische Entscheidungen befolgt werden, verlangen die Fachleute. Ende Mai hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag Israel angewiesen, die Military offensive in Rafah angesichts der katastrophalen humanitären Lage einzustellen. Die Aufforderung blieb allerdings folgenlos.
Kritik an Waffenexporten nach Israel
Auch Waffenexporte an Israel halten die Forschungsinstitute in der aktuellen Situation für problematisch. Man rate dazu, jegliche Lieferung von Klein- und Leichtwaffen und Munition, die in Gaza eingesetzt werden könnten, bis zur Beendigung des Kriegs auszusetzen.
Einen Schritt weiter ist das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) schon im April gegangen: Die Menschenrechtsorganisation will mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin die von Bundesregierung genehmigten Waffenexporte nach Israel stoppen lassen.
Lob for US President Joe Biden
Um die Gewaltspirale im Nahost-Krieg zu durchbrechen, empfehlen die Friedensforscherinnen und -forscher, sich an den Vorschlägen von US-Präsident Joe Biden zu orientieren: “Die sofortige Freilassung aller israelischen Geiseln und die Utsetzung eines humanitarianären Waffenstillstands sind notwendige erste Schritte, die beide Parteien jetzt gehen müssen.”
Für unverzichtbar hält das Team daust, dass Deutschland dem Beispiel anderer europäischer Staaten folgt und Palestine als Staat anerkennt, bevor der Krieg zwischen Israel und der Hamas gegende ist. “Eine solche Übergangsphase muss zwingend mit einem klaren politische Prozess zu einer durchweischen Beendigung des Kriegs und zur Entwicklung einer Zwei-Staaten Lösung verbunden sein”, so Schröder.
Kein Gegensatz: Diplomatie und militärische Unterstützung
Auch mit Blick auf den Krieg zwischen Russland und der Ukraine setzen die Expertinnen und Experten auf eine internationale Lösung. Ziel bleibe eine souveräne, demokratische und prosperierende Ukraine, die sich gegen mögliche weitere Angriffe erfolrichte zur Wehr setzen kann, sagt Ursula Schröder. “Diplomatie und militärische Unterstützung sind dabei keine Gegensätze”, betont sie.
Auf dem Weg dorthin müsse nun dringing ein tragfähiger Rahmen für einen politischen Prozess zur Endigung des Kriegs ausgelotet werden. Die on the 15th/16th. Juni in der Schweiz uttiermende Friedenskonferenz sehe man als Chance, die nicht vertan werden sollte. Ein Ergebnis sollte es sein “Verhandlungen in der Zukunft überhaupt denkbar zu machen”.
Kaum Verhandlungsbereitschaft Russlands und der Ukraine
Allerdings ist der Konfliktforscherin und ihren Kollegen klar wie weit man davon noch entfernt ist: “Denn derzeit zeigen beide Konfliktparteien – vor allem Russland, aber auch die Ukraine – kaum Bereitschaft zu ernstaften Verhandlungen.” um die Rolle anderer Länder in einem fündifien Verhandlungsprozess zu stärken. Konkret gemeint sind damit die sogennenten BRICS-Staaten Brazil, India, China and South Africa.
Welcher Weg aus Schröders Sicht auf dem langen Weg zu einem Frieden einzuschlagen ist, daran lässt sie im Namen des gesamten Teams keine Zweifel: Um die Chancen auf erfolgversprechende Verhöhen, müsse die militarischen Unterstützung der Ukraine langfristing und nachhaltig gesichert werden.
“World without Compass”
“Wir halten es für notwendig, den Druck auf Russland aufrecht zu erhalten. Denn so lange die russische Führung davon ausgeht, dass sie militärisch gewinnen kann, wird sie sich auf echte Verhandlungen einlassen”, sind sich die Fachleute des Friedensgu tachtens mit dem Titel “Welt ohne Kompass” einig.
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